Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Internetdienstleistungen

Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage und Bestandteil aller Verträge und Vereinbarungen, die mit der Firma digital moves, Hüfte 37, 34477 Twistetal gemacht werden. Nebenabreden sind verbindlich, sofern sie schriftlich per Post oder Email bestätigt wurden. Mündliche Aussagen und Vereinbarungen sind grundsätzlich unverbindlich.

Angebot und Preise
Alle unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen (Erhöhung oder Senkung) bei laufenden Aufträgen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Kunde diesen nicht widerspricht. Verlangt der Kunde zusätzliche, vorher nicht vereinbarte Leistungen, ist jeweils der aktuell Gültige Preis für diese Leistung zu entrichten. Aktuelle Preise können der Preisliste auf den Internetseiten von digital moves entnommen werden. Alle Preise sind Brutto-Preis inklusive der gesetzlichen Mehrwertssteuer. (z.Zt. 16% - Stand April 2005)

Auftragserteilung
Für das Zustandekommen eines Dienstleistungsverhältnisses mit digital moves ist die Schriftform erforderlich. digital moves entwickelt ein individuelles Angebot für den Kunden, das die schriftliche Bestätigung des Kunden in Forum einer Auftragsbestätigung erfordert. Dies kann sowohl per Email, als auch per Post erfolgen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Kunden bekannt.

Zahlungsbedingungen
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind alle Rechnungen sofort fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist digital moves berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% der erstellten Dienstleistung zu erheben.

Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware und alle damit verbunden Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von digital moves.

Lieferzeiten
Alle Lieferzeiten für der Dienstleistungen bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Bildern, Demos etc. durch den Kunden ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrages, welche die Dauer der Anfertigung beeinflussen, so wird die Lieferzeit entsprechend verlängert. Im Falle des Lieferverzuges ist der Kunde in jedem Falle erst nach Stellungnahme einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

Überlassene Materialien Für überlassene Datenträger, Vorlagen, Bilder und sonstigem Material, das einen Monat nach Beendigung des Auftrages nicht abgefordert wurde, übernimmt digital moves keinerlei Haftung. Der Kunde spricht digital moves von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an digital moves – egal in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für Datenverlust wird keine Haftung übernommen.

Copyright und Urheberrecht
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von digital moves erstellt Objekte (Web- und Printdesign) bleibt alleine bei digital moves. Der Kunde erhält mit der vollständigen Bezahlung, sofern nichts anderes vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung, Kopie oder Verwendung für andere Publikationen (insbesondere Internetseiten), ist ohne ausdrückliche Zustimmung von digital moves, sofern nichts anderes vereinbart wurde, nicht zulässig.

Computerviren
digital moves prüft alle Datenträger, insbesondere Disketten und CD’s (evtl. auch DVD’s) vor Übergabe an den Kunden mit Hilfe eines aktuellen Virenscanners. Für einen potentiellen Virenbefall des Rechners beim Kunden durch Computerviren aus dem Internet oder auf den oben genannten Datenträgern, kann keine Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

Inhalte, Darstellung und Erreichbarkeit
Der Kunde übernimmt die alleinige Verantwortung für den Inhalt und dessen Rechtssicherheit. digital moves führt keine Aufträge aus, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. digital moves übernimmt hiermit keinerlei Prüfungspflicht. Sollte ein Inhalt gegen geltendes Gesetz, die guten Sitten oder andere rechtliche Bestimmungen verstoßen, oder anderweitig nicht vertretbar sein, kann digital moves die Dienstleistung verweigern. Dies begründet jedoch für den Kunden nicht das Recht zur Einstellung der Zahlung über die bereits erbrachte Leistung.
Der Betrachter/Anwender hat im Browser (Software zur Betrachtung von Internetseiten) individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsweise der Internetseiten verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich, was zu unterschiedlichen Darstellungsarten führen kann. digital moves testet die erstellten Internetseiten mit den gängigsten Browsern (Microsoft Internet Explorer ab Version 6 und Mozilla Firefox ab Version 1.0.1, sowie Safari auf Apple) und versucht so, Darstellungsprobleme zu vermeiden. Sollte es dennoch zu groben Unterschieden bei anderen, nicht von digital moves getesteten Browsern kommen, so wird keinerlei Haftung dafür übernommen.

Datenschutz
digital moves speichert alle Daten über die Dauer des Vertragsverhältnisses für interne Verarbeitungszwecke ab. Dritten wird kein Zugang zu diesen Daten gewährt.

Unwirksamkeit und Schlussbestimmungen
Für diese AGB sowie die hierauf gegründeten Dienstleistungsverträge gilt für beiden Partner (Kunde und digital moves) deutsches Recht. Bei Unwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB bleibt die Gültigkeit der übrigen erhalten. Die unwirksame Bestimmung wird so ersetzt, dass die neue Bestimmung dem durch die unwirksame verfolgten Sinn wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist der Sitz von digital moves

Schallplattendigitalisierung

Vertragsgegenstand
Der Auftrageber erteilt digital moves den Auftrag zur Reinigung und Herstellung von digitalen Sicherungskopien aus Vorlage der analogen Tonträger des Auftraggebers. Mit der Zusendung der Originalen bestätigt der Auftraggeber das diese rechtmäßig in seinem Besitz sind.

Preise und Zahlungsbedingungen
Die Herstellung der Sicherungskopie als solche ist kostenlos. Berechnet wird ausschließlich die Bearbeitung der gestellten Originale. Als Berechnungsgrundlage gelten die auf der Webseite und im Angebot angegebenen Preise inkl. MwSt. Alle Kosten sind ausschließlich per Vorkasse zu leisten.

Lieferung
Die Rücksendung erfolgt ausschließlich als versichertes Paket. Wünscht der Auftraggeber eine andere Versandform, schließt er digital moves von der Haftung für Schäden die durch die andere Versandart entstanden sind aus.
Tritt ein Transportschaden ein, ist der Auftraggeber sofort verpflichtet dem Paketdienst und digital moves diesen mitzuteilen. Sichtbare Schäden am Paket sind bereits bei der Annahme zu reklamieren.

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

digital moves
Steffen Horstmann
Hüfte 37
34477 Twistetal
info@digital-moves.de

Auf Grundlage des BGB §312d Abs. 4 Nr. 1 ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen:
- speziell auf Auftrag angefertigte Ware
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind

Folgen eines Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Waren der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerurufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlungerbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattungen von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerufsbelehrung erfüllen.

Gewährleistung
Die Gewährleistung bezieht sich ausschließlich auf die Bearbeitung der Tonaufnahmen, nicht auf die Sicherungskopie selbst.
digital moves hat das Recht auf Nachbesserung bei rechtzeitiger und angemessener Reklamation der Ware.

Urheberrecht
Der Auftraggeber bestätigt mit der Zusendung der Tonträger das diese Ihm gehören und frei von Rechten Dritter ist.
Die erstellten Sicherungskopien dienen ausschließlich der privaten Nutzung des Auftraggebers und dürfen nicht verkauft, kopiert oder auf weiterem digitalen Weg verbreitet werden.